Biotreibstoffe nicht verteufeln

Josef Göppel: Pflanzenkraftstoffe im öffentlichen Nahverkehr steuerfrei stellen

Berlin, 30. April 2008 - Der Einsatz von einheimischen Biotreibstoffen in Bussen und Bahnen soll von der Steuer befreit werden. Dafür sprach sich MdB Josef Göppel vergangene Woche in einer aktuellen Stunde des Deutschen Bundestags aus: „Wir müssen dem Markt mit der Ausweitung des Landwirteprivilegs auf Busse und Schienenfahrzeuge eine direkte Entlastung geben. Wir würden damit unserer Bevölkerung ein Signal geben, dass Klimaschutz nicht nur Kostensteigerungen mit sich bringt." Auch Redner der SPD äußerten sich in die gleiche Richtung.

Göppel forderte nach der Aussetzung der geplanten Erhöhung der Beimischung durch Bundesumweltminister Gabriel einen grundsätzlichen Strategiewechsel: „Es ist wohl zu viel Gewicht auf die Beimischung gelegt worden. Ich bin der Meinung, dass jetzt wieder mehr die Reinkraftstoffe ins Spiel kommen müssen." Die Beimischung schade nicht nur älteren Autos, sondern bedrohe auch unberührten Regenwald. Die Mineralölkonzerne mischten vor allem aus Indonesien und Brasilien importiertes Palm- und Sojaöl bei. Reiner Biodiesel würde hingegen in regionalen Kreisläufen von mittelständischen Rapsmühlen produziert. Die Steuererhöhungen auf Biodiesel und reines Pflanzenöl müssten deshalb zurückgenommen werden. Göppel warnte: „Wir müssen aufpassen, dass die Biokraftstoffe nicht insgesamt verdammt werden." Untersuchungen zeigen, dass heimischer Biodiesel und Rapsöl bei einer Gesamt! betrachtung von Anbau, Transport, Verarbeitung und Verbrennung je Liter rund 1,5 Kilogramm CO2 ausstoßen, herkömmlicher Diesel hingegen mehr als 3 Kilogramm. Die klimaschädlichen Importe hingegen müssten rasch gestoppt werden: „Wir brauchen eine echte Anwendung der Nachhaltigkeitsverordnung. Erst wenn wir bei dem ersten Schiff in einem Hafen das Ausladen verhindern, merkt man dort, dass wir es ernst meinen."

Zur aktuellen Debatte, ob Biokraftstoffe auch für Hunger in ärmeren Ländern verantwortlich sind, meint der CSU-Abgeordnete: „Ich nehme die Warnsignale ernst. Die Nahrungsmittelversorgung der Menschen hat ohne jede Frage Vorrang vor dem Energiepflanzenanbau. Auch deshalb bin ich für heimische Biotreibstoffe und weniger Importe." Er beruft sich dabei auf die unabhängigen Regierungsberater im Sachverständigenrat für Umweltfragen. Die Experten schätzen, dass rund 10% des heutigen Treibstoffbedarfs auf früheren Stilllegungsflächen und durch bessere Anbaumethoden in der Europäischen Union hergestellt werden können ohne die Nahrungsmittelproduktion einzuschränken. Göppel fordert darüber hinaus, die Bauern in ärmeren Ländern durch gezielte Entwicklungshilfe zu unterstützen: „Die Europäische Union hat Lebensmittelexporte subventioniert und damit die Märkte der Bauern ! in Entwicklungsländern kaputt gemacht. Unsere Entwicklungshilfe muss deshalb künftig die eigene Lebensmittelproduktion in ärmeren Ländern fördern."

Artikel vom: 30.04.2008 16:31