Tempo oder Limit?

ZDF-Sendung vom 4. Mai 2008

Berlin direkt

Tempo oder Limit?

Der Kampf um die Geschwindigkeit

von Andreas Kynast

Lange Zeit wurden sie belächelt: Die Bundestags-Hinterbänkler Josef Göppel (CSU) und Heidi Wright (SPD) streiten gemeinsam für eine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung auf deutschen Autobahnen. Bisher ohne Erfolg, aber jetzt tut sich etwas.

Josef Göppel ist ein Bremser, Heidi Wright auch. Er kämpft für das Tempolimit in der CSU - gegen die CSU. Sie kämpft in der SPD und hat es dabei nur ein bisschen leichter. Bremser sind in Deutschland Störenfriede - auf der Straße und auch in der Politik. Gerade aber ändert sich etwas. Langsam, aber sicher.

Kommt das Wunder?

"Inzwischen hält man mich wenigstens nicht mehr für einen Spinner, das ist ja auch schon was. Es gibt etliche Kollegen, die sagen, eigentlich hast du recht. Nur 'eigentlich' reicht mir nicht", Göppel weiß, was er will, und Mitstreiterin Wright steht ihm dabei in nichts nach: "Ich werde nicht nachlassen und sollte es in dieser Legislaturperiode nicht gelingen, wird es ein Wahlkampfthema werden. Die Zeit ist reif und die Bevölkerung geht mit."

Die beiden Politiker sind Hinterbänkler, im freundlichen Sinne. Vorderbänkler fassen das Thema Tempolimit nicht an. Hinten haben sie vergangenes Jahr ihren Antrag geschrieben: Tempo 130, ab 2008 und sind damit grandios gescheitert. In Deutschland gilt schnell Auto fahren als das letzte Stück Freiheit und Freiheit verträgt keine Limits. Viele Jahre lang haben Tempolimit-Befürworter auf ein Wunder gehofft - genau das sehen sie jetzt kommen.

Gegensätzliche Argumente

"Wenn es dieses Jahr kein Tempolimit geben wird, wird spätestens in zwei Jahren die Europäische Union im Rahmen der Harmonisierung der europäischen Verkehrsvorschriften ein Tempolimit einführen", ist sich Michael Gehrmann von der Allianz pro Tempolimit sicher. Thomas Schlick, Geschäftsführer des Verbandes der Automobilindustrie, widerspricht vehement: "Nein, ganz im Gegenteil. Die EU hat mehrfach betont, dass sie das nicht vorhat, das letzte Mal Ende März diesen Jahres. Der EU ist bewusst, dass gerade das Thema Tempolimit im Bereich der Hoheitsrechte eines jeden Landes liegt."

Gehrmann sieht noch ein anderes, gewichtiges Argument auf seiner Seite: "Es gibt viele Maßnahmen, die viel Geld kosten, aber mit dieser Maßnahme könnten wir ohne großen Kostenaufwand 3,4 Millionen Tonnen CO2 jedes Jahr einsparen. Das ist mehr, als wir durch viele andere Maßnahmen erreichen können."

Hinterbänkler mit Erfolg

"Nach unserer Meinung ist das Thema Tempolimit reine ideologische Symbolpolitik. Es ist fraglich, ob es etwas bringt für den Klimaschutz oder für die Verkehrssicherheit", bekräftigt Schlick seinen Standpunkt. Die Bundestagsabgeordneten Heidi Wright und Josef Göppel werden häufig belächelt, aber nicht mehr so häufig wie früher. Sie mögen Hinterbänkler sein, aber sie haben ihre Erfolge.

Zuerst hat der SPD-Parteitag vergangenen Herbst Tempo 130 auf Autobahnen beschlossen. Dann hat das Bundesland Bremen vergangenen Monat Tempo 120 eingeführt - flächendeckend, auch wenn die Fläche nicht groß ist. Selbst Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) will jetzt ein kleines Tempolimit einführen: 130 Stundenkilometer für Kleintransporter, ab 1. Januar 2009.