Auszüge aus einem Artikel der FLZ vom 24.05.05

Herrieden – Als ein Zeichen der Verzweiflung bezeichnete gestern der amtierende CSU-Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis, Josef Göppel,das Drängen der SPD-Spitze in Berlin auf vorgezogene Neuwahlen. Gleichzeitig warnte der Politiker aus Herrieden: Auch wenn im Herbst tatsächlich abgestimmt werden sollte, so sei die Wahl für die Union „noch nicht gewonnen“. Göppel kündigte an, für eine erneute Kandidatur zur Verfügung zu sehen.
Göppel betonte gestern gegenüber der FLZ, das Drängen von SPD-Chef Franz Müntefering und von Kanzler Gerhard Schröder müsse „gründlich diskutiert werden“. Das Grundgesetz sehe hohe Hürden für einen solchen Schritt vor, wie ihn die SPD-Spitze fordere. Aus diesem Grund finde am heutigen Dienstag auch eine Sonderfraktionssitzung der Union statt.
Sollte im Herbst tatsächlich gewählt werden, dann müsse die Union um jede Stimme werben. Göppel wörtlich: „Ich warne davor, sich nach dem Sieg in Nordrhein-Westfalen in völliger Sicherheit zu wiegen.“ Die Stimmung könne innerhalb weniger Monate umschlagen.
Auf die Frage, ob aus seiner Sicht die CDU-Vorsitzende Angela Merkel eine geeignete Kanzlerkandidatin sei, meinte Göppel: „Wenn Frau Merkel die Kandidatin wird, dann werben wir für sie wie für jeden anderen Kandidaten.“ Die Union habe 2002 schließlich auch die Solidarität der Norddeutschen für Edmund Stoiber eingefordert.
Die Situation der SPD bezeichnete Göppel als verzweifelt. Er vermute, dass Schröder und Müntefering lieber mit wehenden Fahnen untergehen als die Hängepartie bis 2006 durchstehen wollen. Er sei auf die Reaktion der SPD-Gliederungen gespannt. Schließlich müsse ein Drittel der SPD-Abgeordneten damit rechnen, nach der Wahl nicht mehr dem Bundestag anzugehören. Diese Gruppe würde bei Neuwahlen ein Jahr früher ausscheiden.
Es sei dringend erforderlich, die Rahmenbedingungen unter anderem für den Mittelstand zu verbessern, damit wieder mehr Vertrauen in die Politik entstehen könne. Er, so Göppel, sei aber auch gegen eine undifferenzierte Senkung aller Unternehmenssteuern: „Wir müssen schon unterscheiden, wer in Deutschland Arbeitsplätze hat und wer nur Gewinne und Verluste international hin- und herschiebt.“ Er sei außerdem davon überzeugt, dass das Vertrauen der Konsumenten im Falle eines Regierungswechsels sehr viel größer werde. Somit erwarte er sich einen „Schub nach vorn“.
Dass der Bundeswahlkreisvorsitzende Klaus-Dieter Breitschwert eine erneute Kandidatur von ihm unterstützt, so Göppel, „ehrt mich“. Es sei nahe liegend, dass er sich den Delegierten zur Wahl stelle. Es sei sinnvoll, „eine gewisse Kontinuität zu wahren“.