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Zur Zukunft unserer Währung

Wird die Energiewende zurückgedreht?

Förderung der Photovoltaik: Einigung im Vermittlungsauschuss

Stadt der Zukunft: Die "Morgenstadt"

Technologie- und Studienzentrum in Weißenburg: Es geht voran

Zwei neue Initiativen im Hesselbergraum

Gemeindebesuche - mit dem Abgeordneten reden

Neue Mitarbeiterin verstärkt das Team um Josef Göppel

Praktikantin im Berliner Büro

Umfrage: Wie sehen Sie den Euro-Rettungsschirm?


Zur Zukunft unserer Währung

Göppel stimmt gegen dritten Rettungsschirm

Berlin, 29. Juni 2012 - Heute stimmt der Deutsche Bundestag über den nunmehr dritten „Euro-Rettungsschirm“ seit 2008 ab. Genaugenommen handelt es sich hier nun erstmals um die dauerhafte Einrichtung eines solchen Rettungsschirms (genannt ESM). Damit werden die beiden früheren, nur vorübergehend eingerichteten, Rettungsschirme ersetzt. Bei der namentlichen Abstimmung votiert Josef Göppel gegen die Einführung des ESM. In seiner Erklärung zur Abstimmung heißt es:

„Deutschland übernimmt mit dem dritten Rettungsschirm eine Garantieverpflichtung von rund 190 Mrd. Euro. Das entspricht knapp 7,4% des deutschen Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2011. Allein das in jedem Fall einzuzahlende Kapital beläuft sich auf gut 21,7 Mrd. Euro. Die Übernahme dieser immensen Garantien geschieht, ohne dass damit eine wirksame Regulierung spekulativer Finanzgeschäfte verbunden wäre.

Das Marktversagen auf dem Finanzsektor ist die wesentliche Ursache der gegenwärtigen Krise. Der deregulierte Finanzmarkt ist der politischen Gestaltung entglitten. Täglich wird an den Börsen und außerbörslich mehr als das 100fache des Produktionswerts aller Güter und Dienstleistungen der Welt gehandelt. Solche Summen können mit Steuererträgen aus der Realwirtschaft nicht mehr aufgefangen werden. Immer neue Anleihen für immer neue Garantien treiben vielmehr die Schuldenspirale weiter an und bieten Ansatzpunkte für neue Spekulationsrunden. Die Rettungsmittel sind das Futter für weitere spekulative Angriffe gegen Länder des Euroverbunds.

Der beste Beweis dafür ist der Zwang zu fortlaufenden Erhöhungen der Bürgschaftssumme in den Jahren seit 2008. Wenn das bloße Verlangen nach immer höheren „Brandmauern“ eine ganze Staatengemeinschaft vor sich hertreiben kann, dann liegt ein offenkundiger Systemfehler vor. Das Kapital dominiert die Politik.

Auch der Anstieg der Staatsschulden geht zum großen Teil auf die Bankenrettungsschirme des Jahres 2008 zurück. Steuergelder aus der Realwirtschaft mussten damals für die spekulative Gier von Banken und anderen Finanzakteuren einstehen.“

Hier finden Sie dazu einige aussagekräftige Grafiken aus einem Artikel der Financial Times Deutschland mit dem Titel „Das Drama kam erst mit der Finanzkrise“.

Göppel schreibt in seiner Abstimmungserklärung weiter:

„Deshalb ist das Aufspannen von Rettungsschirmen ohne rechtliche Regulierung des Finanzsektors nutzlos und nicht verantwortbar. Wir brauchen eine Finanzmarktordnung, die spekulative Überhitzungen eingrenzt, hoch riskante Geschäfte verbietet und Finanzakteure zur persönlichen Haftung heranzieht. Der Finanzsektor muss seine Rettungsschirme in Zukunft selbst finanzieren!

Der wirksamste Schritt zur Stabilisierung des Finanzsektors ist international die Finanztransaktionssteuer. Sie muss vor der Vergabe weiterer Bürgschaften rechtlich verbindlich fixiert sein, damit ihre Einführung nicht wieder im Sande verläuft und Rettungsaktionen nicht immer wieder verpuffen. Genau das ist aber durch das Vorziehen des Beschlusses zur Errichtung des ESM nicht gegeben. Er schafft vollendete Tatsachen für die Zahlungsverpflichtungen Deutschlands ohne die Beteiligung der Finanzmärkte vorher abzusichern.

Die Studie der Finanzwissenschaftler Griffith-Jones und Persaud vom Mai 2012 belegt, dass die oft behauptete Verlagerung der Finanzgeschäfte aus Europa bei Einführung einer Finanztransaktionssteuer wirksam eingegrenzt werden kann. Der Ertrag der Steuer läge bei 60 Mrd. Euro jährlich. Damit würden endlich wieder Mittel für die Staatsaufgaben im sozialen, kulturellen und ökologischen Bereich frei. Zusätzlich ergäben sich positive Wachstumseffekte.“

Eine allgemeinverständliche Einführung in die Thematik der Finanztransaktionssteuer finden Sie hier.

Die Abstimmungserklärung schließt mit folgenden Worten:

„Ich bin entschieden für unsere Gemeinschaftswährung und deren Stützung. Das muss aber im Rahmen einer Finanzordnung geschehen, die den Grundwerten der sozialen Marktwirtschaft entspricht. Das ist jetzt nicht der Fall! Das Konzept des europäischen Stabilisierungsfonds bindet in großem Umfang allgemeine Steuermittel, die für andere öffentliche Aufgaben fehlen und konzentriert den Ertrag bei anonymen Finanzakteuren. Dieser ordnungspolitischen Fehlsteuerung kann ich nicht zustimmen. Die Politik muss ihre demokratische Gestaltungshoheit zurückholen, weil Machtlosigkeit gegenüber dem Markt und die Duldung einer faktischen Nebenregierung letztlich das Vertrauen in die repräsentative Demokratie zerstören. Die Entfesselung der Finanzmärkte wurde mit dem Finanzmarktderegulierungsgesetz 1989 von der Politik ausgelöst. Die Politik hat deshalb auch die Aufgabe, die dienende Funktion des Finanzsektors für das Gemeinwohl wieder herzustellen. Der jetzt eingeschlagene Weg schiebt eine durchgreifende Lösung auf anstatt sie zu beschleunigen.

Aus diesen Gründen lehne ich sowohl den Gesetzentwurf zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus als auch den Gesetzentwurf zu seiner Finanzierung ab.“

Wird die Energiewende zurückgedreht?

Berlin, 29. Juni 2012 - In einem Brief an alle Fraktionskollegen im Deutschen Bundestag hat MdB Josef Göppel zur aktuellen Strompreisdebatte Stellung genommen. Hier seine wichtigsten Argumente:

Lassen wir zu Beginn die Zahlen sprechen: Im Jahr 2000 betrug der durchschnittliche Haushaltsstrompreis 14 Cent, bei einer EEG-Umlage von 0,2 Cent. Bis 2009 erhöhte er sich auf 23 Cent, obwohl die EEG-Umlage nach wie vor bei äußerst niedrigen 1,3 Cent lag. Aktuell haben wir ein Verhältnis von 25 Cent zu 3,6 Cent pro kWh.

Der Großteil der Strompreiserhöhungen fand also unbeeinflusst von der EEG-Umlage statt! Die folgende Grafik fasst die Entwicklungen zusammen:

Im Unterschied zum Haushaltsstrompreis sank der Terminmarktpreis an der Strombörse Leipzig innerhalb des letzten Jahres von 6,2 auf 5 Cent pro kWh. Warum wird diese, vom hohen Angebot erneuerbarer Energien herrührende Senkung des Einkaufspreises nicht an die Stromkunden weitergegeben? Die Ursache liegt in den überhöhten Kapitalrenditen der Stromkonzerne, die bedient werden wollen. Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, wenn jüngst einige dieser Stromkonzerne auf die sozialen Härten hinweisen, die durch steigende Strompreise entstehen. Josef Göppel dazu in einem Artikel für die Zeitschrift „Neue Energie“: „Plötzlich entdecken Menschen ihr soziales Mitgefühl, die Kapitalrenditen von 20 Prozent und mehr für selbstverständlich halten.“

Auf die beschriebenen Schieflagen weisen auch Studien des Verbraucherportals Verivox hin: Der Strompreisindex für industrielle Abnehmer ist gegenüber 2011 um 12% gefallen. Der Preis für private Haushaltskunden und Kleingewerbe ist hingegen um 3% gestiegen.

Das macht deutlich: Auf den – dank wachsender erneuerbarer Energien – sinkenden Großhandelspreis haben die Kleinverbraucher keinen Zugriff. Gerade diese Kleinverbraucher sind es jedoch, die über die EEG-Umlage das Anwachsen der Erneuerbaren ermöglichen. Großverbraucher hingegen werden auch noch von der Umlage befreit, auf die ihr eigener Einkaufspreisvorteil zurückzuführen ist. Diese Befreiungen der Industrie machen etwa einen Cent von aktuell 3,5 Cent EEG-Umlage aus!

Zweifellos müssen sich die erneuerbaren Stromquellen mehr und mehr am Markt bewähren. Das ist nach dem Absinken sämtlicher EEG-Vergütungen unter den Haushaltsstrompreis auch bereits realisierbar. Ihr an- und abschwellendes Dargebot passt aber nicht zu zentral gesteuerten Organisationsstrukturen, sondern verlangt dezentrale, autonome Marktmodelle. Das kann beispielsweise die Zulassung rückwärtslaufender Zähler für solare Kleinerzeuger bis 10 kW sein. Ähnlich verhält es sich bei der unmittelbaren Versorgung Dritter durch Solaranalagen auf den Dächern großer Mietshäuser. Geschäftsmodelle zur Komplettbelieferung über das ganze Jahr haben sich in der Praxis bereits entwickelt. Schließlich brauchen wir einen zeitlich begrenzten Anreiz zum Kauf dezentraler Speicher, um netzbelastende Erzeugungsspitzen zu brechen und gleichzeitig die Zahl der nutzbaren Jahresstunden zu erhöhen. In Japan wird dieser Weg nach der Revisionsabschaltung aller Kernkraftwerke in großem Ausmaß gegangen. Den viel diskutierten Kapazitätsmarkt darf es nicht nur für Kraftwerke geben, sondern jedes Unternehmen, das seinen Stromverbrauch auf Abruf drosseln kann, muss teilnehmen können.

Längerfristig senken erneuerbare Energien den Strompreis. Sie brauchen zwar hohe Anfangsinvestitionen, aber der Betriebsstoff bei Sonne, Wind und Wasser kostet nichts. Kaufmännisch gesehen sind klar kalkulierbare Startinvestitionen und geringe laufende Kosten ideal. Damit ist es möglich, die Energiewende zu einem wirtschaftlichen und sozialen Erfolg zu machen.

Förderung der Photovoltaik: Einigung im Vermittlungsauschuss

Berlin, 29. Juni 2012 - Am Mittwochabend wurde im Vermittlungsausschus ein Kompromiss für die Förderung der Photovoltaik gefunden. Hier finden Sie die wichtigsten Änderungen.

 

Stadt der Zukunft: Die "Morgenstadt"

Neue Studie des Fraunhofer Instituts

Berlin, 29. Juni 2012 - Das Fraunhofer Institut hat Szenarien entwickelt, wie die „CO2-neutrale, energieeffiziente und klimaangepasste Stadt“ von morgen aussehen könnte. Um notwendige Entwicklungen schon jetzt zu erkennen und voranzutreiben, lohnt ein Blick in die Zukunft - auf das Konzept der „Morgenstadt“:

Die Wärmeversorgung ist durch Null- oder Plusenergiehäuser gekennzeichnet. Isolierungen, die optisch kaum mehr wahrzunehmen sind, Solarmodule und Sanierungen an Gebäuden tragen zur optimalen Wärmenutzung bei.

Die Solarsysteme werden in die Gebäude integriert und liefern den größten Beitrag zur Versorgung der Stadt. Wo dies nicht ausreicht, sind Wärmenetze, Brennstoffzellen oder auch Wärmepumpen zur Ergänzung installiert. Hybridkollektoren nutzen zusätzlich solaren Strom und solare Wärme gleichzeitig.

Intelligente Stromnetze optimieren ständig die Energienutzung je nach Bedarf, Verfügbarkeit und aktuellen Marktpreisen. Sie integrieren auch die Mobilität mit Elektroautos und Wasserstofffahrzeugen. Das intelligente Netz beinhaltet auch die Steuerung der Gebäudetechnik mit Sensoren, die den Verbrauch regeln.

Erneuerbare Energiequellen, vor allem Sonne und Wind, werden fast nur lokal oder regional genutzt, sodass die Energieunternehmen mehr und mehr zu regionalen Dienstleistern werden.

Die Menschen der „Morgenstadt“ haben in allen Belangen ihres täglichen Lebens gelernt, Energie sehr effizient zu nutzen ohne auf Komfort zu verzichten. Das wird möglich durch nachhaltige Gestaltung der Wertstoffkreisläufe und ein gesteigertes Gemeinschaftsgefühl mit sozialer Verantwortung. Es wird Gemeinschaftsgärten geben, die in Freiluftschneisen der Stadt angelegt werden. Auch gemeinsam betriebene Solardächer und Dachgewächshäuser oder gemeinsam genutzte Fahrzeuge sorgen für eine positive Sozialatmosphäre.

Alles in allem haben die Bewohner der „Morgenstadt“ deutlich weniger Energiekosten  als heute und die Lebensqualität ist spürbar gestiegen.

Ob es so kommt?

Solche Visionen renommierter wissenschaftlicher Institute wie dem Fraunhofer Institut bestärken auf jeden Fall die Überzeugung, dass wir mit der deutschen Energiewende auf dem richtigen Weg sind!

Vielleicht sind Sie neugierig geworden und wollen noch mehr erfahren. Dann lesen Sie hier doch einfach weiter.

Masdar City: High-Tech-Ökostadt der Zukunft. Seit 2008 planen die Vereinigten Arabischen Emirate in der Nähe von Abu Dhabi diese CO2-neutrale Stadt. 2016 soll sie fertig sein. Die Investitionskosten werden aus dem Ölverkauf gedeckt. Quelle: www.focus.de

Technologie- und Studienzentrum in Weißenburg: Es geht voran

Gesellschaftsvertrag unterzeichnet

Weißenburg, 29. Juni 2012 – Landrat Gerhard Wägemann, Oberbürgermeister Gerhard Schröppel und Gerhard Feld, der neue Geschäftsführer des Technologie- und Studienzentrums (TSZ), unterschrieben den Gesellschaftsvertrag für die TSZ-Weißenburg GmbH, ein neues Technologie- und Studienzentrum für Kunststofftechnik und neue Werkstoffe. Das Studienzentrum bietet insbesondere berufsbegleitende Kurse an.

Der Freistaat Bayern unterstützt das Großprojekt nicht nur mit einer umfangreichen Anschubfinanzierung (siehe letzter Bericht aus Berlin vom 29. März 2012), sondern stellt auch Mittel für drei Professorenstellen, zwei Ingenieure und eine Verwaltungskraft zur Verfügung. Die Kosten hierfür belaufen sich jährlich auf 400.000 Euro. Landrat Gerhard Wägemann legte als Landtagsabgeordneter mit mehreren Vorstößen die Grundlage zum jetzigen Erfolg.

Zwei neue Initiativen im Hesselbergraum

Stiftung „Erlebnis Hesselberg“

Hesselberg, 29. Juni 2012 – In Kürze wird sich die gemeinnützige Stiftung „Erlebnis Hesselberg“ gründen. Sie wird von den Gemeinden um den Hesselberg gemeinsam mit dem Evangelischen Bildungszentrum getragen. Ziel ist die Förderung des Hesselbergs und seiner Umgebung als Lebensraum für Menschen, Tiere, Pflanzen und des mit dem Berg verbundenen kulturellen Erbes.

Die Stiftung plant, Projekte zu unterstützen und durchzuführen, die dem Erhalt und der Entwicklung des einzigartigen natürlichen und kulturellen Erbes dienen. Sie will die Heimatverbundenheit der Bevölkerung stärken und den weiteren Betrieb des Gipfelhauses auf dem Hesselberg sicherstellen.

Diese Projekte können von der Bevölkerung über Zustiftungen und steuerbegünstige Spenden unterstützt werden. Daneben gibt es das „Hesselberger Bürgerbudget“. Es ist ein Geldtopf, aus dem Projekte in der Region Hesselberg gefördert werden. Auch hier haben Bürger die Möglichkeit, mit steuerbegünstigten Spenden zur Entwicklung ihrer Heimat beizutragen.

Energiegenossenschaft Hesselberg

Hesselberg, 29. Juni 2012 – In der Bürgermeisterversammlung der Hesselbergregion am 2. April 2012 wurde der Grundsatzbeschluss gefasst: Es soll eine Energiegenossenschaft geben, die sich mit der optimalen Netzintegration und späteren Vermarktung von erneuerbarem Strom befasst. Derzeit befindet sich die neue Genossenschaft auf dem Weg zur Gründung. Sie soll ein regionaler Zusammenschluss von kleinen Stromerzeugern sein. Die Genossenschaft will den Erzeugern nach dem Auslaufen des EEG helfen, ihren Strom gemeinsam zu einem guten Preis zu vermarkten. Das ist nur durch die Zusammenfassung verschiedener Energiequellen zu einem Komplettangebot möglich.

Im ersten Schritt soll der regionale Netzbetreiber N-ergie ein Konzept zur Abstimmung des Erzeugungsausbaus mit dem Strom- und Gasnetz erstellen. Damit werden weniger zusätzliche Leitungen nötig. Außerdem können Überschüsse erneuerbaren Stroms kostengünstiger in das Gasnetz eingebracht werden.

Die Idee zur Gründung dieser Genossenschaft stammt aus der Region Hesselberg, daher der Name. Dennoch könnte es bald zu einer Ausdehnung kommen. Das Versorgungsgebiet der N-ergie bietet besonders günstige Voraussetzungen für den Einsatz erneuerbarer Energien. Es ist in der folgenden Grafik rot hervorgehoben.

Inmitten des ländlichen Gebietes liegt der Ballungsraum Nürnberg als Energieabnehmer. Das kann ein Musterbeispiel für ein dauerhaftes Miteinander von Stadt und Land werden, das Land versorgt die Stadt verlässlich und ohne große Netzkosten mit Energie.

Das sind die Ziele der neuen Energiegenossenschaft:

  • Senkung des regionalen Primärenergiebedarfs und Steigerung der Energieeffizienz.
  • Sicherung einer ganzjährigen bedarfsgerechten Energieversorgung aus der Region heraus.
  • Räumliche und zeitliche Optimierung des Energieangebots im Zusammenwirken mit Netzbetreibern.
  • Bündelung der verschiedenen regionalen Energieträger.
  • Einsatz von regionalen Speichertechniken zur Verbreiterung der Jahresnutzungsdauer.
  • Dauerhafte Sicherung regionaler Wertschöpfung aus Energieerzeugung.
  • Zusammenführung der für die regionale Energieerzeugung wichtigen gesellschaftlichen Gruppen in einem kooperativen Ansatz.

Die formelle Gründung soll im Herbst 2012 erfolgen.

Gemeindebesuche - mit dem Abgeordneten reden

Herrieden, 29. Juni 2012 - Während der kommenden Monate wird MdB Josef Göppel wieder Gemeinden seines Wahlkreises besuchen. Bereits terminiert sind:

  • Wolframs-Eschenbach am 14. Juli
  • Markt Berolzheim am 18. Juli
  • Gebsattel am 25. Juli
  • Pleinfeld am 31. Juli
  • Mönchsroth am 3. August
  • Oberdachstetten am 10. November

Göppel nennt die Kontakte mit Kommunalpolitikern und Menschen an ihrem Arbeitsplatz oder beim ehrenamtlichen Engagement seine wichtigsten Informationsquellen.

Die Termine finden Sie jeweils auch auf www.goeppel.de

Neue Mitarbeiterin verstärkt das Team um Josef Göppel

Berlin, 29. Juni 2012 - Das Team von Josef Göppel wird durch eine neue wissenschaftliche Mitarbeiterin verstärkt. Sabine Seeberger ist zuständig für Anliegen, die den Wahlkreis betreffen. Sie ist 27 Jahre alt und stammt aus Wilburgstetten.

 

Praktikantin im Berliner Büro

Berlin, 29. Juni 2012 - In den vergangenen vier Wochen war Julia Biber aus Wemding als Praktikantin zu Gast im Berliner Abgeordnetenbüro. Nach dem Abschluss ihres Lehramtstudiums mit Hauptfach Sozialkunde wollte sie Einblicke in die reale Politik gewinnen. Junge Frauen und Männer, die an einem solchen Praktikum Interesse haben, können sich unter info@goeppel.de jederzeit bewerben.

 

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