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Beschäftigung von Verwandten

Kein weiterer Flächenverbrauch

Saatgutvielfalt erhalten!

Speicherförderprogramm startete am 1. Mai 2013

Marktversagen beim Emmisionshandel

Fracking - Gasgewinnung aus gesprengtem Tiefengestein

Wirtschaftsentwicklung an einheimischer Bevölkerung vorbei?

"Wir arbeiten und nicht das Geld"

Dritter Westmittelfränkischer Energiepreis

Vorstellung der CSU-Listenkandidaten für die Bundestags-, Landtags- und Bezirkstagswahl 2013


Beschäftigung von Verwandten

325-Euro – konkrete Arbeitsleistung – versteuert und versichert

Herrieden, 29. Mai 2013 - Josef Göppel war von 1994 bis 2002 Mitglied des Bayerischen Landtags. In den beiden letzten Jahren beschäftigte auch er Familienangehörige. Hier seine Erklärung dazu:

„Die Beschäftigung meiner Frau mit einem Bruttolohn von 325 Euro pro Monat hing mit einer fehlgeschlagenen Nierentransplantation im Jahr 2000 zusammen. Ich brauchte damals jemand für Fahrdienste und unaufschiebbare Büroarbeiten an den Wochenenden.

Im selben Jahr stand auch der Ausbau der Internetseite goeppel.de an. Für eine professionelle Vergabe reichte das Mitarbeiterbudget nicht aus. Meine beiden ältesten Töchter waren zu diesem Zeitpunkt 19 und 21 Jahre alte Studentinnen. Sie übernahmen diese Aufgabe ebenfalls für je 325 Euro im Monat. Gemeinsam erstellten sie die Grundstruktur der Internetseite, die in dieser Form heute noch besteht und aktualisierten laufend die Inhalte. Nach dem Wechsel in den Bundestag hatte ich dafür eine externe Vollzeitkraft zur Verfügung.

Die Arbeitsverhältnisse waren rechtens. In allen Fällen wurde eine nachweisbare Arbeitsleistung erbracht. Für die Lohnsummen sind Steuern und Sozialversicherungsbeiträge abgeführt worden.“

Kein weiterer Flächenverbrauch

Novelle des Baurechts legt Schwerpunkt auf die Innenentwicklung der Städte

Berlin, 29. Mai 2013 – Ohne Gegenstimme beschloss der Bundestag das Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung von Städten und Gemeinden. Es bildet die Grundlage für ein Umdenken in der Baupolitik. Künftig soll die städtebauliche Entwicklung vorrangig als Innenentwicklung zu erfolgen. Zudem werden Wälder und landwirtschaftliche Flächen besser geschützt.

Durch ihr individuelles Erscheinungsbild und ihre gewachsene Attraktivität vermitteln Innenstädte und Ortszentren ein Gefühl von Heimat. Die Novelle des Baugesetzbuches schafft für die Kommunen dringend benötigte Erleichterungen, um den Herausforderungen der demographischen Entwicklung gerecht zu werden. Damit wird die Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung unterstützt. Der Inanspruchnahme von Flächen auf der „grünen Wiese“ soll ein Riegel vorgeschoben werden.

Zudem muss die Umnutzung von Wald und landwirtschaftlichen Flächen künftig besonders begründet werden. Damit sind diese Flächen besser vor Versiegelung geschützt. Das stärkt die Land- und Forstwirtschaft und beugt der Zersiedelung vor.

Weitere Neuerung des Baugesetzbuches finden Sie hier.

Saatgutvielfalt erhalten!

Josef Göppel lehnt EU-Vorschlag zur neuen Verordnung ab

Berlin, 29. Mai 2013 - Die EU-Kommission hat neue Vorschläge für ein einheitliches Saatgutrecht vorgelegt. Sie sollen Ende Juni im Agrarrat behandelt werden, stoßen aber schon jetzt auf Kritik.

Grundsätzlich soll für Saatgut ein europaweites Zulassungsverfahren vorgeschrieben werden. Die erforderlichen Tests sollen die Antragsteller selbst durchführen dürfen. Beides ist teuer und von global agierenden Konzernen eher zu bezahlen als vom Mittelstand. Das neue Verfahren begünstigt Erzeuger von Hybrid-Sorten, also solchem Saatgut, das die Landwirte jedes Jahr neu kaufen müssen, weil sie es nicht selbst vermehren können. Darüberhinaus fördert es Unternehmen, die Komplettlösungen (Saatgut mit passendem Dünger und Pestiziden) anbieten und deshalb nicht auf Einkünfte aus dem Saatgutvertrieb beschränkt sind. Auch soll die Zulassung patentierter Sorten erleichtert werden. Diese Patente werden ebenfalls von großen Konzernen gehalten. In den USA gab es diese Woche zu der Thematik ein aufsehenerregendes Urteil: Der oberste Gerichtshof verurteilte einen Farmer zur Zahlung von 84.000 US$, weil es Saatgut des Konzerns Monsanto ohne Zahlung von Lizenzgebühren erneut ausgesät hatte.

Diese Entwickung trägt zur Verringerung der Sortenvielfalt und zu steigender Abhängigkeit der Landwirte von den Konzernen bei, denn Produzenten von regional angepassten oder alten Sorten sowie von Bio-Saatgut können die teuren Zulassungsverfahren meist nicht finanzieren. Sie sind nur von dieser Pflicht ausgenommen, wenn der Betrieb weniger als zwei Millionen Euro Umsatz im Jahr erwirtschaftet und weniger als zehn Mitarbeiter hat. Ihr Saatgut dürfte nur noch an Hobbygärtner und Liebhaber verkauft und müsste dokumentiert werden. Damit würden viele spezialisierte mittelständische Unternehmen in eine Nische gedrängt. Für Verbraucher bedeuten die Vorschläge steigende Preise, vor allem für Gemüse.

Während einige schwärmen, dass das Saatgutrecht durch die Vereinheitlichung vereinfacht würde, mahnen andere, dass die Sortenvielfalt verloren ginge. Selbst Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner sieht Verbesserungsbedarf. Josef Göppel setzt sich intensiv für Nachbesserungen ein.

Auch in der Bevölkerung regt sich Widerstand gegen den Entwurf: Allein in den letzten Monaten haben über 229.000 Menschen eine Online-Petition des Netzwerks Campact unterzeichnet.

Speicherförderprogramm startete am 1. Mai 2013

25 Mio. Euro stehen bereit

Berlin, 29. Mai 2013 - Der Bund unterstützt seit dem 1. Mai 2013 den Einbau von Solarspeichern, die gemeinsam mit einer Photovoltaikanlage an das elektrische Netz gehen. Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat dazu ein neues Programm "Speicher" (Programmnummer 275) aufgelegt. Begleitet wird die Fördermaßnahme von einem Tilgungszuschuss des Bundesministeriums für Umwelt.

Gefördert wird die Neuerrichtung einer Photovoltaikanlage in Verbindung mit einem stationären Batteriespeichersystem oder ein stationäres Batteriespeichersystem, das nachträglich zu einer nach dem 31.12.2012 in Betrieb genommenen Photovoltaikanlage installiert wird. Dabei darf die Leistung der Photovoltaikanlage 30kWp nicht übersteigen.

Das Programm der KfW richtet sich an natürliche Personen und Unternehmen, die sich mehrheitlich in privatem, kommunalem oder karitativem Besitz befinden. Ausgenommen sind die öffentliche Hand und Anlagenhersteller.

Der Tilgungszuschuss des BMU beträgt 30 Prozent der förderfähigen Kosten. Bedingung für die Unterstützung ist die Einhaltung einer maximalen Leistungsabgabe der Photovoltaikanlage am Netzanschlusspunkt von 60 Prozent der installierten Leistung.

Merkblatt der KfW zum Programm 275.

Marktversagen beim Emmisionshandel

Industrie erzielt einen Pyrrhus-Sieg

Berlin, 29. Mai 2013 – Die Vorschusslorbeeren waren zahlreich. Der Handel mit Verschmutzungsrechten in Europa sollte ein marktwirtschaftliches Instrument für den Klimaschutz werden und Investitionen automatisch dorthin lenken, wo die Klimaziele mit den geringsten Kosten zu erreichen wären.

Dabei vergaß man nur eins – die Gesamtzahl der kursierenden Verschmutzungsrechte muss in regelmäßigen Abständen gesenkt werden, um für den Klimaschutz etwas zu erreichen. Genau das lehnte das EU-Parlament nun mit 334 gegen 315 Stimmen ab.

Wie geht es weiter? Jetzt steht Europa vor der grundlegenden Entscheidung, mit seinen alten Industrien weiter zu machen oder auf energiesparende neue Techniken zu setzen. Es geht also neben dem Klimaschutz auch um die wirtschaftliche Stellung Europas in der Welt. Die Gegner der Abschöpfung überzähliger Verschmutzungsrechte haben einen Scheinsieg erzielt. Das Abstimmungsergebnis bedeutet einen Stillstand für den Klimaschutz, doch im Wettbewerb der technologischen Erneuerung mit Asien wirft das die europäischen Unternehmen zurück.

Jetzt muss das EU-Minderungsziel von 20 auf 30 Prozent gegenüber 1990 angehoben werden - wenn noch etwas von dem europäischen Ansehen im Klimaschutz gerettet werden soll. 


Lesen Sie zu diesem Thema hier einen Kommentar von Fritz Vorholz aus der ZEIT vom 18. April 2013.

Fracking - Gasgewinnung aus gesprengtem Tiefengestein

"Amerikas Schiefergasboom droht ein jähes Ende"

Berlin, 29. Mai 2013 - Das Manager Magazin online wählte diese aufrüttelnde Überschrift für die Perspektiven der Gasgewinnung durch das Aufknacken von Tiefengestein (Fracking).

Die USA bauten die nationale Gasgewinnung in den letzten Jahren immer weiter aus. Binnen zehn Jahren wurde die Schiefergasförderung durch Fracking von 2 Prozent auf 37 Prozent der gesamten Erdgasförderung angehoben. Die Ölimporte sanken dadurch um 11 Prozent. Das Gas kann jedoch auf Dauer zu den momentan gängigen Marktpreisen nicht mit Gewinn gefördert werden. Auch die Prognosen, wie viel Gas noch in den Bohrquellen vorhanden ist, werden täglich nach unten korrigiert. Arthur Bergman, US-Geologe, kritisiert, dass in die Berechnungen zur Gasförderung nicht die jährlichen Produktionsminderungen von 30 bis 60 Prozent einbezogen wurden. Bereits nach den ersten drei Jahren sinkt die Förderkapazität um 80 bis 95 Prozent. Um Fracking in den USA weiterhin wirtschaftlich betreiben zu können, müsste der Gaspreis laut Bergman um das Doppelte ansteigen.

Zudem ist Fracking aktuellen US-amerikanischen Studien zufolge klimaschädlich. Durch Bohrlochlecks gerät so viel Methan in die Atmosphäre, dass der Treibstoff schlechter abschneidet als Kohle.

Auch der deutsche Gesetzentwurf zu Fracking deckt nicht alle Schwierigkeiten ab. Kritisiert werden besonders die fachlichen Mängel des Entwurfs. So müssen Bohrunternehmen nicht erklären, welche chemischen Stoffe sie in den Untergrund einbringen, sondern können das als betriebsinternes Anwendungswissen einstufen. Zum anderen sind viele Heil- und Mineralquellen sowie Brauereien nicht als Trinkwasserschutzgebiete eingestuft, da man bisher davon ausging, dass Verschmutzungen von oben kommen und eine Unterschutzstellung unterblieb, wenn natürliche Barrieren über den Quellschichten lagen. Eine mögliche Verschmutzung aus der Tiefe (z. B. durch Fracking) ist nicht berücksichtigt. Wassereinzugsgebiete, die zur Gewinnung von Trinkwasser genutzt werden, sind mit Ausnahme des Bodensees nicht geschützt. Josef Göppel hält den Gesetzentwurf zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes nicht für zustimmungsfähig.

Lesen Sie hier den Artikel vom Manager Magazin online.

Wirtschaftsentwicklung an einheimischer Bevölkerung vorbei?

Ein Reisebericht aus Tansania

Tansania, 29. Mai 2013 - Internationale Kapitalgesesellschaften kaufen immer mehr Land zur Rohstofferzeugung auf.  Der Grund sind die anhaltend niedrigen Anlagezinsen in Amerika, Asien und Europa.

In afrikanischen Ländern kommt es deswegen zu immer heftigeren Konflikten. Die Investoren greifen auf die fruchtbaren Böden in ebenen Lagen zu, weil sie dort mit Großmaschinen wirtschaften können. Die einheimische Bevölkerung wird nicht an den Erträgen beteiligt. Eine Bundestagsdelegation unter der Leitung von Josef Göppel machte sich nun ein Bild vor Ort.

Hier geht`s zum Reisebericht.

"Wir arbeiten und nicht das Geld"

Neues Buch von Arno Gahrmann mit Göppel-Vorwort

Berlin, 29. Mai 2013 - Arno Gahrmanns Buch "Wir arbeiten und nicht das Geld" erschien am 16. Mai 2013 im Westend Verlag. Alle Vorstellungen einer ökologischen Wirtschaft und die Erkenntnisse begrenzter Ressourcen prallen ab an den ehernen ökonomischen Gesetzen von Wachstum und gnadelosem Wettbewerb. Gleichzeitig müssen immer mehr Menschen einer belastenden oder unwürdigen Arbeit nachgehen. Diesem katastrophalen Dilemma geht Gahrmann auf den Grund. Gahrmann beschrieb bereits 2004 die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise von 2007 in "Die Zukunft kann man nicht kaufen".

Lesen Sie hier das Vorwort von Josef Göppel zu "Wir arbeiten und nicht das Geld".

Dritter Westmittelfränkischer Energiepreis

Das „Netzwerk Erneuerbare Energien Westmittelfranken“, ein Bündnis aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Bildungseinrichtungen, Energiedienstleistungsunternehmen und Fachbetrieben verleiht heuer zum vierte Mal den „Westmittelfränkischen Energiepreis“.

Um das Klima zu schonen, muss unser Energieverbrauch verringert und die Energieversorgung auf erneuerbare Quellen umgestellt werden.
Westmittelfranken soll sich zum Vorreiter bei regenerativen Energien und Energieeffizienz weiterentwickeln. Hier gibt es bereits überdurchschnittlich viele Aktivitäten im Bereich erneuerbarer Energien und gute Beispiele, wie in Haushalten, Unternehmen und Gemeinden durch intelligente Lösungen Energie eingespart werden kann.

Mit dem Energiepreis wollen wir diese Vorbilder für ihr Engagement auszeichnen und ihre Projekte in der breiten Öffentlichkeit bekannt machen. Die Beispiele sollen Nachahmer finden und so den Grundstein für neue Vorhaben und intelligenten Klimaschutz legen.

Bewerbungen können in vier Kategorien eingereicht werden:

Endverbraucher:

Optimierung von Gebäuden im Wohnbereich: Gebäudedämmung,  Heizungserneuerung und intelligente Techniken zur Minimierung des Kohlendioxid-Ausstoßes

Betriebe / Kommunen / öffentliche Einrichtungen:
Vorbildliche Projekte in den Bereichen Energieeffizienz und Einsatz erneuerbarer Energien

Akteure (Entwickler, Hersteller, Handwerksbetriebe)
Beschreibung besonders innovativer Projekte unter Hervorhebung der Besonderheiten

Aktionsgruppen

Gemeinsame Aktivitäten von Gruppen zur Senkung des Energieverbrauchs und zum Einsatz erneuerbarer Energien

Teilnehmen können Bürger und Institutionen der Landkreise Ansbach, Neustadt-Aisch/Bad Windsheim, Weißenburg-Gunzenhausen, Roth sowie der Stadt Ansbach.

Für jede Kategorie gibt es ein Bewerbungsblatt, das unter www.eewmf.de heruntergeladen werden oder unter den Telefonnummern 0981/46644007 oder 09826/6588821 bestellt werden kann.

Wir bitten um Zusendung bis zum 12. Juli 2013.

Die besten Projekte einer jeden Kategorie werden durch eine kompetente Jury aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft ausgewählt.

Im Rahmen einer öffentlichen Abschlussveranstaltung, voraussichtlich Ende August, werden alle eingereichten Projekte prämiert. Die Gewinner der vier Kategorien werden in Presseartikeln vorgestellt.

Sofern die Teilnehmer einverstanden sind, werden die Beiträge im Internet auf den Seiten von Herrn Bundestagsabgeordneten Göppel, www.goeppel.de, der EnergieAgentur Mittelfranken, www.eamfr.de und dem Netzwerk Erneuerbare Energien Westmittelfranken auf www.eewmf.de als „Best-Practice-Projekte“ veröffentlicht.

Vorstellung der CSU-Listenkandidaten für die Bundestags-, Landtags- und Bezirkstagswahl 2013

Bundestag

Für den Deutschen Bundestag tritt Artur Auernhammer (Platz 5) aus Weißenburg als Listenkandidat an. Er ist Landwirtschaftmeister und führt seit 1995 den Milchviehbetrieb seiner Eltern weiter.

Seit 1998 ist er Bezirksvorsitzender der CSU-Arbeitsgemeinschaft Landwirtschaft in Mittelfranken. Am 29. Juli 2004 rückte er für den ausgeschiedenen Abgeordneten Albert Deß in den Deutschen Bundestag nach. Bei der Bundestagswahl 2005 kam er jedoch nicht erneut zum Zug. Jetzt hat die Landesdelegiertenversammlung der CSU Artur Auernhammer erneut als Listenkandidat nominiert.

Landtag

Andreas Schalk (Platz 7) wurde am 21. März 1984 in Ansbach geboren. Er ist studierter Betriebswirt und derzeit im Bereich der Steuerberatung und Wirtschaftsprüfung tätig. Er ist Vorsitzender des CSU-Kreisverbandes Ansbach-Stadt und Bezirksvorsitzender der Jungen Union Mittelfranken.

Bezirkstag

Ansbach Nord

Christine Reitelshöfer (Platz 14) tritt im Stimmkreis Ansbach Nord als Listenkandidatin für den Bezirkstag Mittelfranken an. Sie ist verheiratet und bewirtschaftet zusammen mit ihrem Mann den heimischen Familienbetrieb. Seit 2012 vertritt sie den Bauernverband als Bezirksbäuerin. Neben ihrem Kreistagsmandat ist sie auch Gemeinderätin in Petersaurach.

Ansbach Süd/ Weißenburg-Gunzenhausen

Als Listenkandidat für die Bezirkstagswahl tritt Maximilian Wohlrab (Platz 20) an. Der Weißenburger, geboren 1990, ist Kreisvorsitzender der JU Weißenburg-Gunzenhausen, Mitglied im CSU Kreisvorstand Weißenburg-Gunzenhausen und Beisitzer im Vorstand des CSU Stadtverbandes Weißenburg. Zur Zeit studiert Maximilian Wohlrab Volkswirtschaftslehre an der LMU München und arbeitet als Werkstudent bei der CSU-Landesleitung im Bereich Politik 2.0. Im Bezirkstag will er vor allem auch andere junge Menschen für die Arbeit des Bezirks interessieren. 


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