Durchwachsenes Ergebnis der EEG-Verhandlungen

Regionale Stromvermarktung kommt jedoch

Berlin, 27. Juni 2014 – Der Bundestag hat mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz 2014 eine weitgehende Reform des Fördersystems beschlossen. Am 11. Juli wird die Zustimmung des Bundesrats erwartet, so dass das Gesetz am 1. August 2014 in Kraft treten kann. 14 Abgeordnete der großen Koalition stimmten dagegen, darunter auch Josef Göppel. In der hitzigen Endphase der Verhandlungen ging es vor allem um die Belastung des Eigenverbrauchs von selbst erzeugtem Strom und die Umlagenermäßigung für die stromintensive Industrie.

Für Wind- und Sonnenstrom wurden Bedingungen geschaffen, die den weiteren Ausbau erlauben. Im Bereich der Biogasanlagen ist hingegen mit einem massiven Einbruch bei dem Bau von neuen Anlagen zu rechnen. Lediglich die Vergärung von Lebensmittelabfällen erhält noch eine ausreichende Vergütung. Auch die Nachrüstung von bestehenden Biogasanlagen für eine flexible Fahrweise zum Ausgleich von Schwankungen bei Wind und Sonne wird weiter gefördert. Außerdem wurde in den Schlussverhandlungen ein Eingriff in die Vergütung von bestehenden Biogasanlagen verhindert. Zusätzliche Auflagen für neue Wasserkraftanlagen, die das Wirtschaftsministerium vorgeschlagen hatte, haben die Regierungsfraktionen ebenfalls abgelehnt. Ab 2016 müssen alle Anlagen über 100 kW über einen Großhändler direkt vermarkten.

Regionale Stromvermarktung kommt

Ein Antrag von Josef Göppel ging durch: Eine Verordnungsermächtigung wird einen neuen Vermarktungsweg für die direkte Belieferung von Endkunden in der Erzeugungsregion öffnen. Die Vermarktung von Teilmengen über den regionalen Handel bleibt möglich. Göppel bewertet auch positiv, dass künftig bei neuen Übertragungsleitungen mehr Erdverkabelungen möglich sind.

In der Gesamtabwägung stimmt Göppel mit Nein. Das neue EEG löse das Problem des überlaufenden Spotmarkts für Strom nicht, dränge die Bürgerbeteiligung zurück und schwäche den dezentralen Ausbau erneuerbarer Energien. Es erschwere massiv die energetische Nutzung von pflanzlichen und tierischen Reststoffen. Seine Erklärung zur Abstimmung finden Sie hier.

Abstand von Windrädern

Auch bei der Abstimmung zu geänderten Regeln für den Abstand von Windkraftanlagen hat Göppel die Zustimmung verweigert. Die Änderung des Baugesetzbuches hebele die bewährte Regionalplanung aus. Göppel: „Die Gesetzesänderung droht fein ausdifferenzierte Kompromisse bei Windeignungsflächen zu zerstören. Pauschale Landesregeln vermitteln betroffenen Anwohnern nun eine Scheinsicherheit, die vor Gerichten nicht standhält. Ein jahrelanger Planungsprozess, in dem Gemeinden, Bürger und Genehmigungsbehörden gemeinsam festgelegt haben, wo Windkraftanlagen konzentriert werden, ist nun hinfällig. Die in Bayern und Sachsen vorgesehenen Mindestabstände schwächen den Ausbau der Windkraft so weit ein, dass die Ziele des Energiekonzepts der Bundesregierung nicht mehr erreicht werden können.“

Hier können Sie die Endfassung des Gesetzes herunterladen.

Die wichtigsten Änderungen des EEG 2014 und das Ergebnis der Schlussverhandlungen im Detail:

Photovoltaik

Die Vergütungssätze und Regelungen zur Photovoltaik sind weitgehend unverändert. Die Belastung des Eigenverbrauchs für Anlagen über 10 kW wird den Zubau dennoch dämpfen.

Windkraft an Land

Die Regelungen zu Wind an Land sehen unverändert vor, dass der Zielkorridor für den Zubau weiterhin 2.400 bis 2.600 Megawatt pro Jahr beträgt. Die Anfangsvergütung beträgt 8,9 ct/kWh. Der Systemdienstleistungsbonus und der Repowering-Bonus entfallen.

Biomasse

Durch die ersatzlose Streichung der Einsatzstoffvergütungsklassen wurde die Vergütung drastisch abgesenkt. Nur für die Vergärung von Bioabfällen gibt es auskömmliche Vergütungssätze. Auch für kleine Gülle-Biogasanlagen bis 75 kW gibt es noch eine erhöhte Vergütung.

Bei der Übergangsregelung für Biogasanlagen, die in der Vergangenheit erweitert wurden, wird die förderfähige Strommenge auf 95 Prozent der am 31. Juli 2014 bestehenden installierten Leistung festgelegt; wahlweise kann die tatsächliche Höchstbemessungsleistung genutzt werden. Dies stärkt gerade die Position der Anlagenbetreiber, die erst kürzlich ihre Anlagen erweitert haben und die Leistung ihrer Anlage in den letzten beiden Jahren z.B. wegen Anfahrschwierigkeiten nicht voll ausfahren konnten.

Eigenverbrauch

Bestandsanlagen werden weiterhin nicht mit der EEG-Umlage belastet. Die Regelung zur Eigenversorgung wird in einem zentralen Punkt gegenüber dem Regierungsentwurf geändert: Künftig beträgt die Umlagepflicht für alle neuen Eigenversorger im Grundsatz 40 Prozent. Dieser Wert erhöht sich für alle Anlagen, die weder eine Erneuerbare-Energien-Anlage noch eine hocheffiziente KWK-Anlage sind, auf 100 Prozent. Die Regelung wird gleitend eingeführt. Der Umlagesatz beträgt zunächst bis Ende 2015 30 Prozent und im Kalenderjahr 2016 35 Prozent. Anlagen, die in diesen beiden Jahren in Betrieb genommen werden, müssen ab 2017 auch die Umlage in Höhe von 40 Prozent zahlen. Kleine Anlagen bis 10 kW bleiben ausgenommen. Photovoltaikanlagen auf Einfamilienhäusern sind also von der Neuregelung nicht betroffen.

Schließlich wird eine Verordnungsermächtigung in das KWK-Gesetz aufgenommen. Ihr Ziel ist, dass industrieller Eigenverbrauch auch aus KWK-Anlagen, die nicht hocheffizient sind, nur einen geringen Anteil der EEG-Umlage (15%) zu tragen haben.

Direktvermarktung/Ausschreibungen

In den parlamentarischen Beratungen wurde erreicht, dass Erzeuger ihren Strom auch künftig über verschiedene Vermarktungswege anteilig verkaufen können.

Die Einführung der verpflichtenden Direktvermarktung und die Entwicklung eines Ausschreibungsmodells, die der Gesetzentwurf vorsieht, sind wesentliche Neuerungen. Bereits im Jahr 2016 sollen Anlagen ab einer Größe von 100 Kilowatt zur Direktvermarktung verpflichtet werden. Eine weitere Absenkung der Schwelle soll in der nächsten EEG-Novelle, die auch den allgemeinen Übergang zu Ausschreibungsverfahren regeln wird, erfolgen.

Die Förderung der Erneuerbaren Energien soll spätestens ab 2017 über Ausschreibungen erfolgen. In einem Pilotprojekt werden Photovoltaik-Freiflächenanlagen ausgeschrieben. In einer Verordnung wird noch festgelegt, welche Flächen genutzt werden können. Der Zwang entlang von Bundesfernstraßen oder Schienenwegen zu bauen, soll entfallen.

Noch im Jahr 2015 will das Bundeswirtschaftsministerium ein Konzept für die Ausschreibung der Förderung für die anderen Erneuerbaren Energien erarbeiten und dem Bundestag vorlegen. Für die Einführung der Ausschreibungen für die anderen Erneuerbaren Energien bedarf es anschließend einer neuen EEG-Novelle.

Netzausbau

Für den im Rahmen der Energiewende dringend notwendigen Netzausbau spielt die Akzeptanz der Bürger eine entscheidende Rolle. Das EEG-Änderungsgesetz sieht deshalb eine Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes vor, um die teilweise Erdverkabelung bei Hochspannungs-Gleichstromübertragungsleitungen zu ermöglichen.

Stichtag für genehmigungsbedürftige Anlagen

Die Stichtagsregelung sieht vor, dass genehmigungsbedürftige Anlagen, die vor dem 23. Januar 2014 genehmigt wurden und bis Ende des Jahres 2014 in Betrieb gehen, noch zu den Konditionen des EEG 2012 gefördert werden können. Alle übrigen Anlagen unterliegen dem neuen EEG.

Befreiungen der Industrie

Bei der Besonderen Ausgleichsregelung bleiben die Ausnahmen für energieintensive Unternehmen großzügig. In den parlamentarischen Beratungen wurden die Regelungen gegenüber dem Regierungsentwurf noch in folgenden Punkten ausgeweitet:

Kleine mittelständische stromintensive Unternehmen mit einem Stromverbrauch von bis zu 5 Gigawattstunden können vereinfachte Zertifizierungsverfahren zur Energieeffizienz nutzen. Das entlastet überwiegend kleine und mittlere Unternehmen von einem erheblichen zusätzlichen bürokratischen und finanziellen Aufwand.

Die besonders energieintensiven Nichteisenmetall-Branchen (Aluminium, Kupfer, etc.) sollen künftig lediglich mit einer Mindestumlage von nur 0,05 Cent statt 0,1 Cent pro Kilowattstunde belastet werden. Damit soll die Wettbewerbsfähigkeit dieser besonders strom- und handelsintensiven Branche sichergestellt werden.

Die Flexibilität in der Antragstellung wird für die begünstigten Unternehmen erhöht. Sie können in der Übergangszeit frei wählen, ob sie ihre Bruttowertschöpfung aufgrund der zuletzt vorliegenden Daten oder aufgrund des Durchschnitts der vergangenen drei Jahre berechnen.

Die Härtefallregelung wird – auf Empfehlung von Bundesrat und Bundesregierung – auch auf selbständige Unternehmensteile erweitert, die nicht mehr antragsberechtigt sind. In die Härtefallregelung fallen auch die Unternehmen, die bisher die 14 Prozent Stromkostenintensität erfüllt haben, künftig jedoch die notwendigen 16 bzw. 17 Prozent nicht erreichen.

Hier finden Sie die Endfassung des beschlossenen Gesetzes.

Großes Interesse an regionaler Stromvermarktung

Kleinerzeuger gründen Genossenschaft für Versorgung der Großstadt

Unterschwaningen, 15. Mai 2014 – Der Saal war mit 150 Personen überfüllt, als die Informationsversammlung am Sitz der Entwicklungsgesellschaft Hesselberg zur Gründung einer regionalen Energievermarktungsgenossenschaft begann. Am Schluss stand die feste Absicht aller Beteiligten bis Ende Juli das konkrete Geschäftsmodell, die Satzung und das Personaltableau auszuarbeiten, um dann formell starten zu können.

Das Konzept

Die Grundidee der Regionalvermarktung besteht darin, Stromüberschüsse aus dem ländlichen Raum direkt in die benachbarte Großstadt zu liefern, in diesem Fall die mittelfränkische Städteachse Nürnberg, Fürth, Erlangen und Schwabach. Damit sollen die Kleinerzeuger im ländlichen Ring um Nürnberg auch nach dem Auslaufen der EEG-Vergütung noch einen auskömmlichen Preis bekommen. Die Kunden in der Großstadt profitieren durch niedrigere Netzgebühren, weil der regionale Stromaustausch innerhalb des Nieder- und Mittelspannungsnetzes bleibt. Die Energievermarktungsgenossenschaft hat die Aufgabe, das Angebot der 25.000 Kleinerzeuger im Westen Nürnbergs zu bündeln und daraus ein marktfähiges Angebot zu formen. Initiator Josef Göppel sieht darin „eine neue Stadt – Land -Partnerschaft, weil beide Seiten langfristig tragende wirtschaftliche Vorteile haben“.

Das Konzept der regionalen Direktvermarktung nähert das kaufmännische Geschehen dem physikalischen Verlauf der Stromversorgung an. Diplom-Volkswirt Robert Spanheimer, der die Geschäftsidee im Detail vorstellte, wies darauf hin, dass der Strom physikalisch von seinem Erzeugungsort direkt in die nächstgelegene Verbrauchsstelle fließe. Die sogenannte Direktvermarktung nach dem EEG- Entwurf bringe den Strom kaufmännisch aber weiterhin an den Spotmarkt der Leipziger Börse. Dieses System unterstelle auch, dass er auf dem Weg zum Endkunden alle Ebenen des deutschen Stromnetzes durchlaufe. Das sei eine Irreführung der Verbraucher. Die neue Genossenschaft wolle dagegen in einer echten Direktvermarktung von den Erzeugern zu den Endverbrauchern den tatsächlichen Stromfluss abbilden. Besonders wichtig ist den Initiatoren die Zusammenarbeit mit den Stadtwerken. Deshalb soll die konkrete Geschäftstätigkeit im engen Verbund mit der Gemeinschaft fränkischer Elektrizitätswerke erfolgen. Darin sind 35 kleinere Stadtwerke zusammengeschlossen.

Spanheimer berichtete, dass zum 01.01.2013 in der Region Westmittelfranken 25.000 Anlagen mit einer installierten Leistung von 1 GW bestanden, die 1.600 GWh erzeugt hätten. Das sei bereits eine interessante Größenordnung für den Stromverbrauch von 5.100 GWh in der mittelfränkischen Städteachse.

Die Erwartungen der Großstadt

Mit Spannung wurde an dieser Stelle der Standpunkt des Nürnberger Umweltreferenten Dr. Peter Pluschke erwartet. Er berichtete zunächst, dass die Stadt Nürnberg in mehrjähriger Arbeit eine wissenschaftlich fundierte Energie-Effizienzstrategie Nürnberg 2050 erstellt habe. Beim Strom erwarte man einen auf bis zu 50 % des Nürnberger Stromverbrauchs aufwachsenden Anteil aus dem Umland. „Ihr Angebot und unsere Erwartungen treffen sich“, so Pluschke.

Wolfdieter von Trotha, Gründungsberater des Genossenschaftsverbandes Bayern, stellte die weiteren Schritte bis zur formellen Genossenschaftsgründung vor. In der Sache positionierte er sich bereits eindeutig: „Gemeinsame Vermarktung gehört zur Uridee der Genossenschaften“

In der Diskussion bestärkten alle Redner den Initiatorenkreis, rasch weiter voranzugehen. 107 Teilnehmer erklärten auch schriftlich ihre Bereitschaft, der Genossenschaft beizutreten.

MdB, Josef Göppel ging schließlich noch einmal auf die politische Absicht ein, die hinter der Initiative stehe: „Die direkte Wertschöpfung vieler Menschen aus der Energiewende führt zu einem bewussteren Umgang mit Energie. Der Strom bekommt ein Gesicht: seine Quelle, sein Erzeugungsort und der Handelsweg werden sichtbar; genauso wie heute auch nach Erzeugungsbedingungen von Kleidungsstücken gefragt wird. Die Vermarktungsgenossenschaft will den Menschen in der Großstadt ein faires Produkt liefern!“ Der „Franken-Regionalstrom“ könne dafür ein Beispiel werden.

Wenn Sie in den Verteiler für künftige Informationen zur Regionalenergiegenossenschaft aufgenommen werden wollen, schreiben Sie bitte eine Email an info@region-hesselberg.de.

Den Redetext von Josef Göppel finden Sie hier.

Reaktivierung Gunzenhausen - Wassertrüdingen

Teil der historischen Bayerndiagonale Hof-Lindau

Wassertrüdingen, 17. Juni 2014 - Zwischen Gunzenhausen und Wassertrüdingen werden wieder Personenzüge fahren. Diese Entscheidung gab der bayerische Innenminister Joachim Herrmann bekannt, nachdem eine Potenzialuntersuchung des Verkehrsverbundes Großraum Nürnberg 1010 Fahrgäste pro Werktag erbracht hatte. Damit, so Herrmann, sei die wichtigste Hürde für Bahnreaktivierungen in Bayern übersprungen. Der Freistaat werde nun einen regionalen Zugverkehr auf dieser Strecke ausschreiben.

Diesem in der fränkisch-schwäbischen Grenzregion freudig aufgenommenen Ergebnis gingen jahrzehntelange Rückschläge voraus. 1985 stellte die Deutsche Bundesbahn den Personenverkehr zwischen Nördlingen und Gunzenhausen ein. Josef Göppel bemühte sich gleich nach seiner Wahl in den Bayerischen Landtag 1994 um eine Reaktivierung. Am 18. April 1998 teilte ihm das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Verkehr und Technologie jedoch mit, dass der damalige Minister Otto Wiesheu entschieden habe, „eine Reaktivierung des Schienenpersonennahverkehrs auf der Strecke Nördlingen-Gunzenhausen nicht weiter zu verfolgen.“ Göppel bemühte sich daraufhin zusammen mit den betroffenen Kommunalpolitikern um Zwischenlösungen, damit wenigstens die Gleiskörper erhalten werden konnten. 1999 pachtete die Bayern Bahn, eine Tochtergesellschaft des Bayerischen Eisenbahnmuseums Nördlingen, die Strecke von der DB an. 2003 fuhren gelegentlich wieder Züge, allerdings von historischen Dampflokomotiven gezogen. 2004 gelang es, einen Teil des Güterverkehrs der in Wassertrüdingen ansässigen Kosmetikfirma Schwarzkopf auf die Bahn zu verlagern.

2009 unternahmen die Landkreise Weißenburg-Gunzenhausen, Ansbach und Donau-Ries auf Initiative von MdB Göppel und der Entwicklungsgesellschaft Region Hesselberg einen erneuten Vorstoß zur Wiederaufnahme des regulären Personenverkehrs. Die Untersuchungen zogen sich hin. 2012 lag dann ein enttäuschendes Ergebnis vor. Auf der Strecke Gunzenhausen-Wassertrüdingen erbrachten die Berechnungen nur 910 Reisende pro Werktag; auf der Gesamtstrecke Gunzenhausen-Nördlingen gar nur 770 Fahrgäste. Die Landräte Gerhard Wägemann, Dr. Jürgen Ludwig, Landtagsabgeordneter Manuel Westphal sowie Bürgermeister Günther Babel aus Wassertrüdingen ließen im Verein mit Göppel jedoch nicht locker. Sie drangen auf verfeinerte Untersuchungen mit einer aktuelleren Datenbasis. So verlangten sie, die seit der Volkszählung 1987 entstandenen Baugebiete einzubeziehen. Das brachte nun den ersehnten Erfolg.

2019 findet in Wassertrüdingen die sogenannte Kleine Landesgartenschau statt. Bis dahin sollen die Züge rollen. Kritiker bemängeln, dass nur 15 der 39 Kilometer langen Strecke zwischen Gunzenhausen und Nördlingen reaktiviert werden. Die Initiatoren wollen dieses Ziel im Auge behalten, aber deswegen den Start nicht aufschieben.

Bei der Strecke Gunzenhausen-Nördlingen handelt es sich um einen Teil der Bayerischen Ludwig-Süd-Nord-Bahn zwischen Lindau und Hof, die 1849 eröffnet wurde. Über ein halbes Jahrhundert stellte sie die kürzeste Verbindung für Augsburg nach Nürnberg und Berlin dar. Erst 1906 ging nämlich die Strecke von Donauwörth nach Treuchtlingen in Betrieb. Von da an geriet die Trasse der Ludwig-Bahn ins verkehrstechnische Abseits. Ihre mächtigen Brückenbauwerke und der solide Gleiskörper zeugen aber heute noch von ihrer einstigen Bedeutung. Davon profitiert die Reaktivierung, denn die soliden Bauwerke erfordern deutlich weniger Investitionsaufwand als andere Strecken in Bayern.

Braunkohle- und Kernkraftwerke für negative Strompreise verantwortlich

Göppel: Brauchen eine neue Marktordnung

Berlin, 13. Juni 2014 – Eine neue Studie im Auftrag von Agora Energiewende zeigt: Braunkohle- und Kernkraftwerke reagieren nicht auf ein Überangebot von Strom und sind damit für negative Strompreise an der Börse verantwortlich.

An der deutsch-französischen Strombörse EPEX kam es zwischen Dezember 2012 und Dezember 2013 an 97 Stunden zu negativen Strompreisen - mit der Folge, dass die Stromverbraucher rund 90 Millionen Euro mehr für die Förderung der Erneuerbaren Energien zahlen mussten. Die Ursache für die negativen Strompreise liegt vor allem in der Inflexibilität der Braunkohle- und Kernkraftwerke sowie im wärmegeführten Betrieb von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen. Diese Anlagen haben trotz des negativen Preissignals von der Börse Strom produziert. Einen Stromüberschuss durch Erneuerbare Energien hat es hingegen bislang noch nie gegeben. Selbst in Spitzenstunden wurden nie mehr als 65 Prozent des Strombedarfs in Deutschland aus Windkraft, Photovoltaik, Biomasse und Wasserkraft gedeckt.

Josef Göppel fordert den Strommarkt neu zu ordnen: „Agora Energiewende belegt, wie wichtig es ist eine neue Marktordnung zu schaffen, die den Ausgleich von schwankender Stromerzeugung aus Sonne und Wind anders organisiert. Nur so bekommen wir den überlaufenden Spotmarkt der Börse und den Anstieg der EEG-Umlage in den Griff.“

Die Studie finden Sie hier.