Göppel unternimmt Vorstoß für Sonderabschreibung von Gebäudeinvestitionen

Berlin, 26. März 2009 – Die Abwrackprämie ist in aller Munde. Bisher stehen 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Das reicht für 600 000 neue Autos. Zur Zeit ist die 2500-Euro-Prämie für 350 000 PKW bewilligt. Die Bundesregierung hat inzwischen eine massive Aufstockung der Aktion beschlossen. Alle Anträge bis 31.12.2009 sollen bewilligt werden.

Josef Göppel, Umweltobmann der Unionsfraktion, fordert, die Investitionswirkung verschiedener Maßnahmen nun in den Vordergrund zu rücken. Nehmen wir einen Durchschnittspreis von 11 500 Euro bei den neu beschafften Autos an, dann werden mit einem Staatszuschuss von 1,5 Milliarden Euro 7 Milliarden Euro an Investitionen bewirkt. Es entstehen Mehrwertsteuereinnahmen von 1,3 Milliarden Euro. Die Arbeitsplatzwirkung ist dadurch begrenzt, dass die meisten neu angeschafften Autos Kleinwagen sind, von denen mehr als die Hälfte im Ausland hergestellt werden. Schätzungen zufolge konnten durch die zusätzliche Nachfrage aus der Abwrackprämie 80 000 Arbeitsplätze gesichert werden. Kritiker wie Christoph Schmidt, Präsident des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung, befürchten aber, dass viele Nutzer der Abwrackprämie einen ohnehin geplanten Fahrzeugkauf nur vorziehen. Der Markteinbruch nach Auslaufen der Prämie wäre dann umso drastischer - mit entsprechenden Arbeitsplatzwirkungen.

Im Vergleich dazu wurde die Energiesanierung (Dämmung und Wärme aus erneuerbaren Energien) von Gebäuden 2008 mit 1,6 Milliarden Euro gefördert. Das bewirkte Investitionen von 9 Milliarden Euro. Nach den Zahlen des Bundesbauministeriums konnten dadurch 200 000 Arbeitsplätze im Handwerk gesichert und zum großen Teil neu geschaffen werden.

Göppel beantragte deshalb diese Woche, die Energieeinsparung bei Gebäuden steuerlich besser zu fördern. Energiesparende Investitionen sollen demnach mit jährlich 10%, also innerhalb von 10 Jahren, von der Einkommenssteuer abgeschrieben werden können. Göppel: „Es gibt Hauseigentümer, die kein Darlehen von der KfW aufnehmen wollen, sondern selbst etwas Geld haben. Mit einer 10%igen jährlichen Abschreibung können wir die energiesparenden Investitionen schnell verdoppeln.“

Die geplante Aufstockung der Abwrackprämie will Göppel stärker mit dem Klimaschutz verbinden. Er unterstützt die Forderung des Umweltbundesamts, nur noch Fahrzeuge mit einem CO2-Ausstoß unter 140 g/km und der Schadstoffklasse Euro V zu fördern.