Göppel: Umweltvorsorge mit Arbeitsplätzen verbinden -
Bundestagsrede am 21.10.2004

Berlin, 21. Oktober 2004 - Umweltschutz muss in Zukunft nach Auffassung von Josef Göppel gezielt mit der Schaffung neuer Arbeitsplätze, positiven wirtschaftlichen Effekten und technischen Innovationen verbunden werden. Nur so könne die Umweltpolitik wieder in das Zentrum des politischen Interesses rücken.
Göppel sprach in der Generaldebatte zur Umweltpolitik der rot-grünen Bundesregierung als Hauptredner der CSU. Schwerpunktmäßig befasste er sich mit den Themen Energieeinsparung in Altbauten, der Verminderung des Flächenverbrauchs und dem Erhalt attraktiver Landschaften.
Die Senkung des Energiebedarfs in der deutschen Altbausubstanz ist nach seinen Worten der größte Einzelbeitrag zum Klimaschutz. Gleichzeitig bringe sie neue Arbeitsplätze im örtlichen Bauhandwerk.Steuerliche Anreize würden sich hier auch für den Staat lohnen, weil das Geld dafür über zusätzliche Mehrwertsteuer und Lohnsteuer schnell wieder hereinkomme.
Zum Flächenverbrauch sagte der Abgeordnete, dass die steigenden Fixkosten für die Infrastruktur immer mehr zum Problem würden. Jede Neuerschließung erhöhe den Unterhaltungsaufwand für Fahrbahnen, Leitungsnetze und Straßenbeleuchtung bis hin zum Schneeräumen. Er forderte von Bundesumweltminister Jürgen Trittin Konzepte zur Umorientierung von Grundsteuer und Grunderwerbssteuer, damit Innenentwicklung und Flächenrecycling finanziell interessanter würden.
Göppel kritisierte in diesem Zusammenhang den Grundansatz der rot-grünen Umweltpolitik. Sie sei noch in der Gefühlswelt der 80er Jahre verwurzelt, als die Herausforderungen der Globalisierung nicht sichtbar gewesen seien und alle sich in wirtschaftlicher Sicherheit wähnten. Im Gegensatz zu Trittin, der das Energiesparen mit immer höheren Steuern herbeiführen wolle, will Göppel Anreize zur Senkung des Energieverbrauchs durch Investitionen schaffen. Dabei stützt er sich auf ein Gutachten des Sachverständigenrates der Bundesregierung für Umweltfragen.
Zusammenfassend forderte Göppel von der Bundesregierung eine Umweltpolitik, die vorsorgend angelegt ist und auch wirtschaftlich von Nutzen sei. Sie müsse Innovationen und neue Arbeitsmöglichkeiten eröffnen und dürfe die soziale Gerechtigkeit nicht außer Acht lassen.
Den Wortlaut der Rede finden Sie hier.