Korrupt? Wie unsere Politiker und Parteien sich bereichern - und uns verkaufen

von Matthew D. Rose

Matthew D. Rose führt Josef Göppel in seinem Buch als ein Beipiel auf, wie man sich trotz Fraktionszwang treu bleibt. Dazu hier ein kurzer Ausschnitt:

Wie man es schafft, seinem Mandat trotz Fraktionszwang treu zu bleiben, hat auch ein anderer Bundestagsabgeordneter vorgemacht: Josef Göppel, Umweltexperte der CSU, der ebenfalls für seine unbeirrbaren Standpunkte bekannt ist. „Es ist wichtig, eine klare Linie zu vertreten und abweichende Entscheidungen gut zu begründen. Dann ist eine Partei durchaus bereit, abweichende Positionen zu tolerieren.“ Wichtiger aber noch sei, sich von der Parteibasis getragen zu fühlen, denn damit werde oftmals ein Prozess des Umdenkens eingeleitet, sagt er und wählt wie Scheer das Beispiel des Vogelflugs. „Wie in einem Vogelschwarm gibt es die Bereitschaft für eine Richtungsänderung, wenn eine kritische Masse untersteuert“, erklärt er und führt als Beispiel die positive Resonanz in seinem Wahlkreis auf seine Ablehnung des Anbaus von gentechnisch veränderten Pflanzen im Freiland sowie auf seinen Widerstand gegen die von der Koalition beschlossene Senkung der Mehrwertsteuer für Hotels an. Er erklärt: „Der Bundestag verliert nur dann an Gewicht, wenn Abgeordnete die Entscheidungen ihrer Parteispitzen nicht hinterfragen. Ich stimme natürlich nur dann gegen meine Fraktion, wenn ich grundsätzlich anderer Überzeugung bin. In dieser Legislaturperiode habe ich gegen das Wachstumsbeschleunigungsgesetz und die Laufzeitverlängerung gestimmt und mich beim Euro-Rettungsschirm enthalten. In der letzten Legislaturperiode wich ich fünfmal von der Regierungsmehrheit ab.“ Damit glaubt er ein „Saatkorn des parteiinternen Zweifels“ gesät zu haben, „das sich schon in wenigen Jahren zu einer Richtungsänderung auswachsen kann.“ Im Fall der Atomenergie hatte er recht – unser Gespräch fand lange vor der Atomkatastrophe in Japan statt.