Bündnis für den Umweltschutz

Süddeutsche Zeitung vom 15. Juli 2009

Im CSU-internen Streit über den Donauausbau hat Umweltminister Markus Söder einen seltenen Fürsprecher gefunden. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Josef Göppel kritisierte am Dienstag die Linie des Parteivorstands, sich auf einen Ausbau mit Staustufen festzulegen. „Die CSU verrennt sich hier genauso wie beim Transrapid“, warnte Göppel, der dem Umweltarbeitskreis seiner Partei vorsitzt. Die Staustufenlösung widerspreche europäischem Naturschutzrecht und sei unverhältnismäßig viel teurer als ein naturnaher Ausbau. Mit seiner Skepsis gegenüber dem Donauausbau ist Söder im CSU-Vorstand isoliert. Dass Göppel ihm nun zur Seite springt, ist pikant: Schließlich hat der als Querdenker bekannte Abgeordnete Göppel Söder oft genervt, als er noch Generalsekretär war. Im Januar warf Göppel ihm öffentlich eine fachlich unbegründete „Blockadehaltung“ vor, als Söder das vom Bund geplante Umweltgesetzbuch blockierte. Den Minister unterstützte am Dienstag auch der FDP-Bundestagsabgeordnete Horst Meierhofer. Er warf der CSU-Mehrheit vor, einen Kompromiss zu verhindern, indem sie „an Ideen aus den frühen 70er Jahren“ festhalte.