Süddeutsche Zeitung vom 14.04.2005

Von Christian Schneider
Der Franke Josef Göppel ist gemeinhin ein ruhiger Mann. Doch sollte man sich davon nicht täuschen lassen. Denn beharrlich ist er auch, was seine politischen Freunde von der CSU schon mehrmals zu spüren bekommen haben. Denn ohne das ständige Drängen von Göppel hätte sich die Partei von Edmund Stoiber wahrscheinlich bis heute kein neues Umweltprogramm zugelegt. Dass sich die Staatsregierung bei ihrer politischen Arbeit allerdings nur wenig an dieses ökologische Grundsatzpapier hält, ist nicht die Schuld Göppels. Der findet – trotz allem – dass er mit der Umweltpolitik in der CSU „schon ein Stück weiter gekommen“ ist.
Und in der CDU? Als Göppel, der bis 2002 acht Jahre lang der CSU-Fraktion im Landtag angehörte, vor nunmehr zweieinhalb Jahren erstmals in die Bundestagsfraktion von CDU/CSU nach Berlin umzog, hat er nach eigenem Bekunden „schnell gemerkt, dass da Umweltpolitik und Wirtschaftspolitik weitgehend getrennte Wege gehen.“ Für Josef Göppel war das ein inakzeptabler Zustand, weswegen er sich schon bald daran machte, seine umweltpolitischen Vorstellungen zu Papier zu bringen. Neu dabei war, dass Göppel in dem baden-württembergischen CDU-Abgeordneten Joachim Pfeiffer – auch er ein Neuling in der Berliner Unions-Fraktion – einen Co-Autor gewann.
Was der Umweltpolitiker Göppel und der Wirtschaftspolitiker Pfeiffer gemeinsam aufgeschrieben haben, liegt jetzt unter dem Titel „Konjunktur durch Natur“ in Buchform vor. Das Buch wird heute in Berlin vorgestellt. Aus der Sicht Göppels ist die 70-Seiten-Broschüre für den Bereich Umwelt/Wirtschaft die erste „Handlungsanleitung mit Tiefgang“ für den praktischen Politikbetrieb. Die Grundthese lautet: Marktwirtschaftliche Umweltvorsorge ist ein sicherer Weg zu mehr Beschäftigung. Bislang gilt in Unionskreisen die Auffassung, dass Ökologie Arbeitsplätze verhindert, weswegen CDU und CSU ja auch immer nur mit Widerwillen von der rot-grünen Koalition im Bund reden, von der auch Stoiber glaubt, „die können es nicht.“
Göppel und Pfeiffer sehen das ein bisschen anders. Mit ihrem gemeinsamen Buch wollen sie in der eigenen Fraktion einen „politischen Impuls setzen im Hinblick auf eine mögliche Regierungsübernahme“ 2006. Wenn es denn so kommt, wie man sich das in CDU und CSU gegenwärtig so vorstellt, „dann dürfen wir im Umweltschutz nicht erst bei Null anfangen“, warnt Göppel. Dass die Bundestagswahl 2002 für die Union verloren ging, lag nach Überzeugung des Franken nicht zuletzt auch daran, „dass die Union kein umweltpolitisches Profil hatte. Das darf uns nicht noch einmal passieren.“
Die Grundzüge ihres gemeinsamen Buches haben Göppel und Pfeiffer schon vor einem Jahr in der eigenen Fraktion vorgetragen. Die Reaktion war im Großen und Ganzen Zustimmung. Die offizielle Unions-Linie zur Umweltpolitik ist das Buch dennoch nicht. Dann, so sagt Göppel, „hätten wir von unseren Thesen zu viel abschleifen müssen.“ Doch immerhin: Partei- und Fraktionschefin Angela Merkel hat die beiden Abgeordneten „gewähren lassen“.