Wiederaufbau unter militärischem Schutz

Berlin, 26. Oktober 2007 - Der Wiederaufbau Afghanistans befindet sich in einer kritischen Phase. Die Zahl der Anschläge steigt im ganzen Land und auch die deutschen Helfer geraten immer mehr ins Visier der Terroristen. Viele Afghanen hatten sich eine raschere Verbesserung ihrer Lebensverhältnisse erwartet. Enttäuschte Hoffnungen mögen maßgeblich zur Destabilisierung der Lage beigetragen haben. Die westliche Staatengemeinschaft muss sich deshalb sehr kritisch fragen, ob nicht mehr Aufbauhilfe zur Stärkung der afghanischen Gesellschaft notwendig gewesen wäre. Afghanisches Militär und die Polizei sind immer noch nicht in der Lage, Krisenherde selbständig zu unter Kontrolle zu bringen. Auch der Drogenanbau konnte bisher nicht wirksam eingedämmt werden. Den Bauern wurden zu wenige Alternativen zum Mohnanbau angeboten und zu lange vermied der Westen, sich mit den Drogenbaronen anzulegen. Ein großer Teil der Sympathien! , die die afghanische Bevölkerung anfangs hatte, wurde außerdem in amerikanisch geführten Kampfeinsätzen mit zu vielen zivilen Opfern verspielt.

Dennoch zeigen sich Erfolge des Wiederaufbaus im ganzen Land: Es sind mehrere Tausend Schulen gebaut worden. Mädchen und Frauen erhalten erstmals die Chance, würdevoll und gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Die Bevölkerung hat wieder Zugang zu Wasser und Strom, staatliche Strukturen und demokratische Verfahren entwickeln sich. Gerade der deutsche Einsatz kann Erfolge im zivilen Aufbau vorweisen.

Ein Rückzug käme jetzt zu früh. Ohne militärisch gestützte Sicherheit gibt es keine zivile Entwicklung. Es ist in unserem eigenen Sicherheitsinteresse, Afghanistan nicht wieder zum Ausbildungslager für Terroristen verkommen zu lassen.

Der Bundestag prüft den Afghanistan-Einsatz jedes Jahr aufs Neue sehr kritisch. Schließlich riskieren die deutschen Helfer ihr Leben. Die Präsenz in Afghanistan lässt sich nur rechtfertigen, wenn der Wiederaufbau auch tatsächlich vorankommt und sich die afghanische Demokratie und Wirtschaft in absehbarer Zeit selbständig weiterentwickelt. Dies gilt auch wegen der hohen Kosten. Allein der Bundeswehreinsatz ist im kommenden Jahr mit 487 Millionen Euro im Haushalt veranschlagt.

MdB Josef Göppel hat der Verlängerung der deutschen Beteiligung am ISAF-Einsatz zugestimmt: „Die Entscheidung ist mir wegen der Gefahr für unsere Soldaten nicht leicht gefallen. Aus Gesprächen mit zurückkehrenden Einheiten weiß ich aber, dass die meisten deutschen Helfer ihren Einsatz wegen der Erfolge im Wiederaufbau für sinnvoll halten. Das stärkt auch die Sicherheit in Deutschland."