Gemeinsamer Vorstoß aus vier Parteien

Berlin, 14. September 2006 - Vier Abgeordnete aus vier Parteien ziehen an einem gemeinsamen Strang - das ist nicht alltäglich. Michael Müller (SPD), Josef Göppel (CSU), Margareta Wolf (Grüne) und Michael Kauch (FDP) verfassten gemeinsam ein Manifest zur ökologischen Modernisierung Deutschlands. In dem Aufruf, den die ZEIT am 14. September 2006 veröffentlichte, heißt es: „Entweder wir finden zu neuer Stärke - oder es droht Niedergang". Den kompletten ZEIT-Beitrag finden Sie hier.
Notwendig sei nicht weniger, sondern mehr Umweltpolitik, fordern die Parlamentarier. Nur so könnten das Naturkapital bewahrt und Wettbewerbsvorteile auf Zukunftsmärkten geschaffen werden. „Wir werben für mehr Konsens in der Umweltpolitik", heißt es weiter. Künftig seien eine intakte Natur sowie Wasser, Energie und Rohstoffe die knappen Ressourcen und damit auch der Schlüssel für wirtschaftliche Leistungskraft. Deutschland müsse die Chance für „einen Aufbruch" nutzen.
Die Initiative plädiert dafür, die Ausgaben für Forschung und Entwicklung bis 2012 auf 5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu steigern. Außerdem fordert sie, den Wissenstransfer „effizienter und schneller" zu gestalten und die „Weichen für eine Effizienzrevolution" zu stellen. Ziel müsse es sein, die Energieproduktivität in den nächsten 10 Jahren zu verdoppeln.
„Mehr Umweltschutz wird häufig noch immer als Belastung gesehen, nicht als Antrieb zu Innovationen", so die Abgeordneten der 4 Parteien. Dabei stehe fest, dass „vernachlässigter Klimaschutz künftig sehr viel teurer käme".